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Apotheke | Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)




ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN VERSANDHANDEL (STAND: APRIL 2012)

I. GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden als Verbraucher und der Apotheke gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Nur soweit die Apotheke abweichende Vereinbarungen ausdrücklich bestätigt, gelten diese im Einzelfall und nicht für zukünftige Geschäfte. Auf die gesamte Geschäftsbeziehung findet generell nur deutsches Recht, unter Ausschluss des internationalen Rechts, Anwendung.

II. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
Angebot ist die Bestellung des Kunden, die wir durch das Versenden der Ware oder Rechnungsstellung annehmen.

III. LIEFERUNG
(1) Die bestellten Arzneimittel werden innerhalb von 2 Werktagen ab Bestelleingang versandt, soweit die Arzneimittel in dieser Zeit zur Verfügung stehen und mit dem Bestellenden keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Sobald erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb der genannten Frist versendet werden kann, wird der Besteller in geeigneter Weise unterrichtet. Nach einer Prüfung, ob ein Versand ihrer bestellten Artikel nach geltenden gesetzlichen Vorschriften möglich ist, werden wir Ihnen diese umgehend zusenden. Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass nach der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung vom 25. März 2004 (Bundesanzeiger S. 6104) folgende Arzneimittelgruppen als von den Fachkreisen für den Versandhandel als nicht geeignet angesehen werden: - flüssige Zubereitung von Zytostatika - radioaktive Arzneimittel - Betäubungsmittel im Sinne der Anlage III des Gesetzes über den Verkehr mit Betäubungsmitteln - Arzneimittel mit sehr kurzer Haltbarkeit Der verantwortliche Apotheker sollte demnach in jedem Einzelfall entscheiden, ob und ggf. unter welchen Bedingungen das jeweilige Arzneimittel versendet werden kann. Gemäß § 17 Abs. 2a ApBetrO sind die folgenden Arzneimittelgruppen vom Versand ausgeschlossen: - Thalidomid- oder lenalidomidhaltige Arzneimittel.
(2) Die Zustellung erfolgt an den Besteller unter seiner angegebenen Adresse. Der Besteller kann davon abweichend einer Aushändigung an andere Personen unter derselben oder unter einer abweichenden Lieferadresse zustimmen.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe an den Kunden über. Der Übergabe der Ware steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug mit der Annnahme befindet.
(4) Teillieferungen sind zulässig, wenn die vollständige Lieferung der Apotheke nicht möglich ist, weil die Ware nicht verfügbar ist und nicht mit zumutbarem Aufwand besorgt werden kann und dies zu einer Verzögerung der Lieferung der zur Verfügung stehenden Ware von mehr als zwei (2) Tagen führen würde. Die Apotheke trägt dabei die zusätzlich anfallenden Versandkosten.
(5) Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und wir die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sein, und wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(6) Lieferfristen sind unverbindlich. Eine verbindliche Zusage bedarf der schriftlichen Erklärung der Apotheke.

IV. VERSANDKOSTEN
(1) Innerhalb Deutschlands gelten folgende Versandkosten: - Unter 50 Euro Warenwert fallen 5,80 Euro Versandkosten an. - Ab 50 Euro Warenwert ist der Versand kostenfrei. - Die Kosten bei Versand ins Ausland werden im Einzelfall vereinbart und sind vom Kunden zu tragen.
(2) Bei einigen Produkten können zusätzliche Beschaffungskosten anfallen, die gesondert ausgewiesen werden. Der Kunde wird vor Lieferung hierüber informiert.

V. ZAHLUNG
(1) Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware ohne Abzug fällig. Er setzt sich aus dem Bruttopreis incl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer und dem Versandkostenanteil zusammen.
(2) Akzeptiert werden folgende Zahlungsarten: Bankeinzug, Vorkasse, Kreditkarte (Mastercard, Visa), Nachnahme Die Kosten der Nachnahme hat der Kunde zu tragen. Für Erstbesteller/ Neukunden ist die Zahlung per Bankeinzug oder Vorkasse nicht möglich.
(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen gegenüber dem Kunden im Eigentum der Apotheke.
(4) Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VI. VERZUG Der Kunde kommt gemäß § 286 Abs. 2 BGB in Verzug, wenn er die Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung erbringt.

VII. GEWÄHRLEISTUNG
(1) Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf Mängel zu überprüfen. Eine Beanstandung ist innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Apotheke schriftlich anzuzeigen. Der reklamierte Artikel ist ausreichend frankiert unverzüglich an die Apotheke zur Überprüfung zurückzusenden. Soweit der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt § 377 HGB. Schlägt die Nachlieferung oder Nachbesserung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl, Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Verlangt der Kunde auch Schadensersatz, so haften wir nur für Schäde n an der bestellten Sache, weitergehende Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern keine Garantie, keine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
(2) Die Angaben und Abbildungen, die im Online-Shop oder Katalogen, insbesondere die in den Preislisten enthaltenen, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar.
(3) Die bereitgestellten Informationen auf dieser Website wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für Produktinformationen der Hersteller aus den abgebildeten Beipackzetteln.

VIII. WIDERRUFSRECHT
(1) Für nicht in der Apotheke hinterlegte Arzneimittel und andere Waren kann der Kunde, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksenden der Sache widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(2) Das Widerrufsrecht bezieht sich nicht auf Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. schnell verderbliche Ware) oder Ware, deren Verfalldatum überschritten ist.
(3) Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist er insoweit zum Wertersatz verpflichtet.
(4) Es wird vereinbart, dass der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurden ist. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
(5) In jedem Fall wird darum gebeten, vor einer Rücksendung Kontakt mit der Apotheke aufzunehmen, um eine im Einzelfall einfache Regelung zu vereinbaren. AGB, Hubertus Apotheke am Salzufer Stand: April 2012

IX. DATENSCHUTZ
(1) Aus Gründen der Sicherheit und zur Durchführung unseres pharmazeutischen Services erheben und speichern wir weitere Daten vom Kunden, diese Angaben erfolgen auf freiwilliger Basis. Informationen zur Medikation und zum Gesundheitszustand werden nicht an Dritte weitergegeben. Diese Daten dienen lediglich der sorgfältigen pharmazeutischen Betreuung unserer Kunden. Wir versichern, dass wir die Daten ausschließlich zur Durchführung der jeweiligen Serviceleistungen verwenden. Auf Wunsch löschen wir selbstverständlich diese Informationen aus unserem System.
(2) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine zur Auslieferung nötigen Daten an ein externes Lieferunternehmen übergeben werden. Ebenso behalten wir uns zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung die Weitergabe von Daten an die Schufa oder andere Wirtschaftsinformationsdienste vor. Der Kunde kann dieser Benutzung jederzeit durch Mitteilung an die Hubertus Apotheke widersprechen.

X. Hinweise aufgrund des Batteriegesetzes und des Elektronikgesetzes
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir gem. dem Batteriegesetz verpflichtet, auf folgendes hinzuweisen:
- Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z. B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden.
- Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber. Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.

XI. GÜLTIGKEIT
Diese AGB ersetzen alle vorherigen. Sie treten ab 01.04.2012 in Kraft und sind bis zur Inkraftsetzung neuer AGB gültig.


XII. SCHLUSSBESTIMMUNG
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.

 

 

 


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